Die mobile Mittelstadt

LUP jetzt sichern statt blockieren

Bund und Stadt bereit, Land zögert: Finanzierung des Stadtbus-Systems für die Landeshauptstadt in Gefahr.

Vier Personen mit Plan vor dem Stadtbus LUP. (Foto: Vorlaufer)
Im Zuge eines gemeinsamen Termins von Bundesminister Peter Hanke, Landesrat Sven Hergovich und Bürgermeister Matthias Stadler sowie Vizebürgermeister und Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Österr. Städtebund Michael Kögl konnte St. Pöltens Stadtoberhaupt auf die Notwendigkeit der weiteren Finanzierung des Stadtbus-Systems hinweisen. (Fotos: Vorlaufer)

„Der Stadtbus LUP ist ein Erfolgsmodell: Über fünf Millionen Fahrgäste jährlich zeigen, wie gut ein an den Bedürfnissen der Menschen orientierter, kommunaler öffentlicher Verkehr funktionieren kann. Nun geht es darum, diesen erfolgreichen Weg fortzusetzen. Planung und Ausschreibung brauchen ihre Zeit, der Bund und die Stadt St Pölten haben ihre Finanzierungszusagen gegeben und stehen zu ihrer Verantwortung gegenüber den Fahrgästen. Jetzt ist auch das Land gefordert – wir laden Verkehrslandesrat Landbauer ein, gemeinsam an einer tragfähigen Lösung für St. Pölten zu arbeiten“, hält Mobilitätsminister Peter Hanke fest.

Der Landesrat für kommunale Verwaltung Sven Hergovich plädiert: „Dieses unverständliche politische Spiel auf dem Rücken der Menschen, die auf den öffentlichen Verkehr angewiesen sind, muss ein Ende nehmen. Das Land kann und muss die Finanzmittel dafür aufbringen.“

Bürgermeister Matthias Stadler verstärkt die Forderung: „Der Anstieg von rund 1 Million auf inzwischen 5,3 Millionen Fahrgäste jährlich spricht für sich. Wir lassen uns den LUP nicht nehmen.“ Mit einer Petition will er nun umfassend auf dieses Anliegen aufmerksam machen.

"Der zuständige Verkehrslandesrat und Landeshauptfrau-Stellvertreter Udo Landbauer hält seit Monaten die Finanzierungszusage für die Neuausschreibung des LUP zurück und gefährdet damit den Stadtbusverkehr in St. Pölten", erklärt der für den Verkehr in St. Pölten zuständige Vizebürgermeister Michael Kögl. Er weiß: "Es wurde mit der landeseigenen NÖVOG bereits ein gemeinsames Konzept für die Zeit nach 2027 und die Fortsetzung des bewährten Weges der letzten knapp 20 Jahre erarbeitet."

Konzept liegt seit 2024 am Tisch

Seit März 2024 liegt ein detailliertes Konzept für das neue Stadtbussystem vor. Geplant ist eine Basisvariante auf heutigem Niveau sowie eine Zielvariante mit flexiblen Erweiterungen. Eine Ausschreibung ohne Finanzierungszusage des Landes wäre unverantwortlich. Gespräche mit den bestehenden Betreibern zeigen zwar, dass eine Übergangslösung möglich ist, die Zeit drängt jedoch. Bereits Anfang Dezember hat der St. Pöltner Gemeinderat deswegen eine Resolution verabschiedet, in der die Landesregierung aufgefordert wird, umgehend ihre Verantwortung wahrzunehmen und die Finanzierung des LUP für die NÖ Hauptstadt sicherzustellen.

Strombetrieb macht Sinn

Ab 2030 schreibt eine EU-Verordnung vor, dass 90 Prozent der neu angeschafften Stadtbusse emissionsfrei sein müssen, ab 2035 sogar 100 Prozent. Ein Mischbetrieb aus Diesel- und E-Bussen ist teuer und ineffizient, weshalb Betreiber auf eine vollelektrische Lösung setzen. Gleichzeitig werden E-Busse laufend günstiger, während Dieselbusse teurer werden. Beispiele aus Niederösterreich und Salzburg zeigen, dass E-Busse im Betrieb nicht teurer sind, überdies wäre die Barrierefreiheit mit den verfügbaren Diesel-Modellen aufgrund schlechter Einstiegsmöglichkeiten stark eingeschränkt.

Der Bund fördert aktuell 80 Prozent der Mehrkosten von E-Bussen: „Wer auf E-Busse verzichtet, verzichtet auf Millionen an Fördergeldern“, betont Stadler.

Die mobile Mittelstadt

Nicht „autofrei“, aber klimafit: Der Masterplan stp*25|50 führt in eine Stadt, die dekarbonisierte Wege der Mobilität intelligent integriert und öffentliche Zonen wieder als Lebensräume zurückgewinnt. (mehr dazu)