Sah der Voranschlag für 2024 noch ein negatives Nettoergebnis (nach Rücklagenbewegungen) von rund 28,9 Millionen Euro vor, so konnte diese Prognose in einen positiven Abschluss in der Höhe von rund 2,5 Millionen Euro umgewandelt werden. Der Rechnungsabschluss für 2024 weist Erträge von rund 262,4 Millionen Euro und Aufwendungen von rund 259,3 Millionen aus.
Konsolidierungsprogramm hat gegriffen
Insgesamt sind die Erträge um 27,3 Millionen Euro höher als budgetiert. Hier sind vor allem die Einnahmen aus der Kommunalsteuer zu nennen, die um 1,5 Millionen höher ausgefallen sind. Aber auch bei den Veräußerungen vor allem von Grundstücken konnten die Erwartung um 7,2 Millionen übertroffen werden.
Der Personalaufwand lag 2024 rund eine halbe Million unter dem Budget. Der Sachaufwand lag ebenfalls deutlich unter dem veranschlagten Wert, was vor allem auf das bereits Anfang 2024 begonnene Konsolidierungsprogramms zurückzuführen ist. Dabei wurde auf die disponiblen Sachausgaben eine 25% - Haushaltssperre verhängt, die bis auf wenige Ausnahmen bis zum Jahresende eingehalten wurde.
Zum positiven Ergebnis hat auch die Normalisierung der Energiekosten, die mit 7,7 Millionen Euro budgetiert waren und schließlich 4,2 Millionen betrugen.
Positiv wirkten sich weiters die Erträge aus den Zinsen aus, die auf 1,8 Millionen Euro gestiegen sind, und eine nicht-budgetierte Dividende der Fernwärme GmbH in der Höhe von 0,51 Millionen Euro.
Steigende Umlagen reduzieren die Einnahmen aus den Ertragsanteile
Die Ertragsanteile sind die wichtigste Einnahmequelle für die Stadt. Im Rahmen des Finanzausgleichs werden die gemeinschaftlichen Bundesabgaben (z.B. Umsatzsteuer, Körperschaftssteuer, Lohnsteuer, Versicherungssteuer, Mineralölsteuer, Normverbrauchsabgabe, Tabaksteuer, …) auf die einzelnen Gebietskörperschaften verteilt.
Die Einnahmen im Jahr 2024 betragen 93,3 Millionen und sind damit um 1,1 Millionen unter dem budgetierten Wert. Das liegt sicherlich auch an der Wirtschaftsflaute. Die Rezession, aber auch die Steuerreformen – allen voran die Abschaffung der kalten Progression – kosten der Stadt ungefähr 9 Millionen Euro pro Jahr. Da die weiteren Aussichten ebenso unerfreulich sind, wird mit weiter stagnierenden bzw. nur leicht steigenden Ertragsanteilen gerechnet.
Ganz anders entwickeln sich die Umlagen. Im Jahr 2022 blieben von den Ertragsanteilen nach Abzug der Umlagen noch 48,1 Millionen (52,7% der Ertragsanteile) übrig, 2023 waren es nur mehr 42,3 Millionen (47,2%,). 2024 verringerten sich die Werte auf 40,7 Millionen (43,6%) und wird im Jahr 2025 nur mehr 37,4 Millionen (39,3%) erreichen.
Schuldenstand, Rücklagen und Finanzkraft
Mit dem hohen Investitionsvolumen und der dadurch notwendigen Aufnahme neuer Darlehen stieg der Schuldenstand 2024 auf 169,7 Millionen Euro. Die größte Position im Schuldenstand sind allerdings die Krankenhauskredite mit insgesamt 52,3 Millionen. Aufgrund der Konstruktion als endfällige Darlehen ist nach wie vor der gesamte Betrag enthalten und wird 2027 um diesen Betrag vermindert. Gegenüber dem Voranschlag, in dem von einem Schuldenstand zum Ende des Jahres von 196 Millionen ausgegangen worden ist, hat sich der tatsächliche Schuldenstand somit um rund 26 Millionen weniger als ursprünglich geplant erhöht.
Der Rücklagenstand hat sich 2024 leicht auf 53,5 Millionen Euro verringert und setzt sich aus Rücklagen in der Höhe von 36,4 Millionen und Wertpapieren für den Tilgungsträger des Krankenhausdarlehens in der Höhe von 17,1 Millionen zusammen.
Die Finanzkraft einer Gemeinde wird aus den Erträgen der ausschließlichen Gemeindeabgaben, den Ertragsanteilen an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben ermittelt. Basis für die Ermittlung der Finanzkraft sind die tatsächlichen Beträge aufgrund der Rechnungsabschlüsse. Der Anstieg flachte im Jahr 2024 ein wenig ab. Die Finanzkraft liegt mit 2.438 Euro je Einwohner jedoch weiterhin im niederösterreichischen Spitzenfeld.
„Zusammenfassend kann man festhalten, dass die bereits 2024 getroffenen Einsparungsmaßnahmen mitgeholfen haben, das Ergebnis derart zu verbessern. Natürlich waren auch die außerordentlichen Effekte dafür wesentlich. Angesichts der weiteren Verschlechterung der wichtigsten Komponenten Ertragsanteile und Umlagen ist die Verstärkung der Konsolidierungsbemühungen im Jahr 2025 unumgänglich,“ so Finanzdirektor Thomas Wolfsberger.
Nachhaltige Investitionen in den Standort
„Dieser Rechnungsabschluss ist nicht nur ein reines Zahlenwerk mit einem positiven Ergebnis, er zeigt auch deutlich auf, dass wir unsere gesetzten Ziele für 2024, nämlich den Standort als Bildungs- und Wirtschaftszentrum des Landes zu sichern und die kommunale Daseinsvorsorge zu erhalten, trotz der schwierigen Rahmenbedingungen ganz klar erreicht haben“, so Bürgermeister Matthias Stadler. Es wurden dafür große Investitionen getätigt, etwa für den Grillparzer-Campus mit der neuen Musikschule und der Tagesbetreuung, die Baumaßnahem im Zuge der Kindergartenoffensive, den Sturm 19 Park, den Alumnatsgarten, das KinderKunstLabor und die Neugestaltung der Promenade, um nur einige Beispiele zu nennen.
„Wir haben bereits 2024 erfolgreich die ersten Konsolidierungsmaßnahmen eingeleitet und umgesetzt. Nun erarbeiten wir ein Haushaltskonsolidierungskonzept, das auch künftig die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt sichern soll, ohne dabei die Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger zu gefährden“ so das Stadtoberhaupt.