Stadtsenat
Voranschlag der Stadt für 2026
Der Voranschlag der Stadt St. Pölten sowie die Wirtschaftspläne der städtischen Unternehmungen für das Rechnungsjahr 2026 werden festgesetzt. Die Erträge belaufen sich auf 261.857.100 Euro, die Ausgaben auf 265.234.700 Euro. Abzüglich der Zuweisungen an Haushaltsrücklagen ergibt das ein Nettoergebnis von -5.477.600 Euro.
Subvention für FAIR
Der Beratungsstelle FAIR wird für die Beratung von Migrant:innen, welche nicht beim AMS vorgemerkt sind bzw. eine weitergehende Beratung benötigen, eine Förderung in der Höhe von 18.000 Euro für das Jahr 2025 gewährt. FAIR ist eine arbeitsmarktpolitische Beratungsstelle der Volkshilfe für Migrant:innen und wird seit 2002 in St. Pölten betrieben. Sie bietet Beratung, Begleitung und Betreuung für Migrant:innen, die in der Stadt St. Pölten leben, d.h. sowohl neu zugewanderte Personen, aber auch solche, die bereits länger in Österreich leben und die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen. Die Beratung erfolgt in über 30 Sprachen. Im Jahr 2024 nahmen insgesamt 954 Klient:innen aus St. Pölten das Angebot in Anspruch, es fanden 14.436 Beratungen in einem Gesamtausmaß von 8.246 Stunden statt.
Subvention für Soogut
Der Soogut Sozialmarkt GmbH wird eine Förderung für die Mietkosten für das Jahr 2025 in der Höhe von 10.000 Euro gewährt. Im Rahmen dieses Projekts werden durch Soogut überschüssige, jedoch vollkommen verzehrtaugliche Lebensmittel an bedürftige Menschen vermittelt. Diese erhalten nach Überprüfung ihres Einkommens einen Einkaufspass und können die Waren zu einem sehr günstigen Preis kaufen. Laufend versorgt Soogut mehr als 16.000 Menschen in St. Pölten.
Subvention für Gabarage
Die Landeshauptstadt St. Pölten gewährt der Gabarage — Beratung, Betreuung, Beschäftigung, Bildung, Qualifizierung, (Re-)Integration gGMBH für das Jahr 2025 eine Subvention in Höhe von 24.000 Euro für den laufenden Betrieb des Projektes „ChancenZUKUNFT St. Pölten". Mit diesem Projekt sollen Jugendliche und junge Erwachsene mit psychischen oder psychiatrischen Belastungen bei der Eingliederung in Beschäftigungsprozesse über einen Zeitrahmen von ca. 1,5 Jahren unterstützt und auf den Arbeitsmarkt vorbereitet werden. Das Projekt gibt es in St. Pölten seit September 2016.
Dauerausstellung „Stadtgeschichte" im Stadtmuseum
Die erfolgreiche Sonderausstellung „Von Steinen und Beinen" soll zu einer dauerhaften Präsentation der Stadtgeschichte weiterentwickelt werden. Die Neugestaltung folgt einem nachhaltigen Konzept, bei dem bestehende Strukturen überarbeitet und durch neue Inhalte ergänzt werden. Interaktive Vermittlungsangebote und neue Themenschwerpunkte — etwa Renaissance, Reformation und die Entwicklung im 19./20. Jahrhundert — erweitern die Ausstellung. Für die Gestaltung und Inszenierung wird Doris Zichtl beauftragt, die bereits die ursprüngliche Ausstellung konzipierte. Für die ausführenden Arbeiten zeichnet das Atelier bergnerdesign verantwortlich, die Eröffnung ist für Mai 2026 geplant.
Subvention für Sportunion
Dem Verein Sportunion St. Pölten wird für hochwasserbezogenen Kosten eine Subvention in Höhe von 20.000 Euro gewährt. Die Sportunion St. Pölten wurde vom Jahrhunderthochwasser im September 2024 schwer getroffen. Der Kellerbereich sowie beide Gymnastiksäle des Vereinshauses wurden bis zu einer Höhe von rund 2,5 Metern überflutet. Trotz sofort eingeleiteter Maßnahmen entstanden erhebliche Sachschäden: Der Parkettboden im Saal 1 sowie der Kunststoffboden im Saal 2 mussten vollständig entfernt und entsorgt werden. Nahezu das gesamte Trainings- und Sportinventar (Gymnastikmatten, Hanteln, Stepper, Bänder etc.) wurde unbrauchbar.
Der Übungsbetrieb musste für mehrere Monate in die kostenpflichtig angemietete Jahnturnhalle verlegt werden. Erst im Februar 2025 konnte nach umfassenden Renovierungsarbeiten der reguläre Sportbetrieb im Vereinshaus wieder aufgenommen werden.
Subvention - Generali Invaders St. Pölten
Dem Verein Generali Invaders St. Pölten wird für die Saison 2025/26 eine Subvention in Höhe von 8.500 Euro gewährt. Die Generali Invaders zählen insgesamt über 270 Mitglieder, wovon 140 Mitglieder dem American Football und 130 Mitglieder dem Cheerleading zugeordnet werden. Der Verein betreut sieben meisterschaftsorientierte American Football Mannschaften und sieben Cheerleading Teams und ist damit ein wichtiger sportlicher Akteur innerhalb der Stadt.
Gemeinderat
Fernwärme St. Pölten — Reduktion des Endkundenpreises
Die vom Gemeinderat im Oktober 2018 beschlossene Preisgleitklausel würde weiterhin einen höheren Endkundenpreis für die Kund:innen der Fernwärme St. Pölten GmbH ab 1.1.2026 zur Folge haben. Auf Basis einer in der Fernwärme St. Pölten GmbH durchgeführten Kalkulation kann die Erhöhung aller Arbeitspreise ausgesetzt werden und stattdessen um 4,92 % verringert werden, um die Kund:innen zu entlasten.
Übertragung von Gemeinderatssitzungen im Internet
Die Zustimmung zur Übertragung der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates im Internet gem. § 26 Abs. 7 NÖ STROG wird mit Wirksamkeit ab 1.1.2026 zurückgezogen.
Anschaffung einer Kremationsanlage
Die Errichtung einer neuen Kremationsanlage samt der erforderlichen Umbaumaßnahmen soll auf Grundlage der Machbarkeitsstudie der Firma KWI geplant und bis 2028 umgesetzt werden. Laut Grobkostenschätzung ergeben sich Gesamtkosten von 2.728.800 Euro brutto.
Änderung des örtlichen Raumordnungsplanes
Gemäß den Bestimmungen des NÖ. Raumordnungsgesetz wird der Flächenwidmungsplan in den Katastralgemeinden Pottenbrunn, Teufelhof, Spratzern, Viehofen, St. Pölten, Ratzersdorf, Reitzersdorf, Waitzendorf und Stattersdorf geändert.
Stilllegung der MBA „am Ziegelofen"
Zum Zweck der Beseitigung von Geruchsemissionen werden an der MBA „am Ziegelofen“ künftig keine weiteren, zusätzlichen organische Stoffe eingebracht oder in der mechanischen-biologischen Anlage behandelt. Stattdessen soll eine Mischanlage zur Verfestigung/Stabilisierung von staubförmigen Abfällen errichtet, genehmigt und betrieben werden. Behandelt werden sollen nur noch Abfälle ohne Geruchsemissionen.
Wasserleitungsneubau Passygasse
Rund 120 m Versorgungsleitungen sollen in der Dr. Ferdinand Sauberbruch-Gasse und Passygasse neu gebaut werden. In der Passygasse erfolgt ein neuer Hausanschluss. Die Erd- und Baumeisterarbeiten werden von der Anton Traunfellner GmbH durchgeführt. Die Kosten belaufen sich auf 42.000 Euro brutto.
Instandsetzungsmaßnahmen bei der P&R Anlage Bahnhof
Der dritte Zusatzvertrag betreffend Planung und Realisierung von Instandsetzungsmaßnahmen zum Stammvertrag über die Realisierung, den Betrieb, die Betreuung und die Instandhaltung wird abgeschlossen. Dadurch ergeben sich Kosten in der Höhe von 32.000 Euro brutto.
Sachverständigenkommission für baukulturelles Erbe
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten richtet eine „Sachverständigenkommission für Baukulturelles Erbe (SBE)" ein. Sie soll Amtssachverständige bei der Beurteilung von Bauvorhaben in Schutzzonen unterstützen, um den historischen Baubestand zu erhalten und Neubauten architektonisch sowie städtebaulich hochwertig zu gestalten.
Änderung des Bebauungsplans
Aufgrund des NÖ Raumordnungsgesetz werden die Festlegungen des Bebauungsplans der Stadtgemeinde St. Pölten abgeändert sowie in seinem Geltungsbereich erweitert.
Einlagerung von Pflanzen
Es soll für die Bürger:innen der Stadt die Wintereinstellung von Privatpflanzen in der Stadtgärtnerei angeboten werden. Ein Kostenersatz in der Höhe von 50 Euro pro m² Stellfläche und eine verpflichtende Servicepauschale (Schädlingsbekämpfung, Düngung, Rückschnitt) von 25 Euro pro Pflanze sind einzuheben. Die Kosten für den Abhol- und Zustellservice betragen 25 Euro pro Fahrt.
Änderung der Abfallwirtschaftsverordnung
Im Zuge der Budgetplanung für das Haushaltsjahr 2026 wurden die Gebühren unter Berücksichtigung des Voranschlages 2026 neu berechnet. Der Abfallwirtschaftsverordnung 2026/1 der Stadt St. Pölten, mit der die Durchführungsbestimmungen, Gebühren und Abgaben für die Abfallwirtschaft der Stadt St. Pölten nach den einschlägigen Bestimmungen des NÖ Abfallwirtschaftsgesetzes 1992 geregelt werden, wird zugestimmt.
Änderung der Kanalabgabenordnung
Im Zuge der Budgetplanung wurden die Gebühren und Abgaben unter Berücksichtigung des Voranschlages 2026 neu berechnet. Der neuen Kanalabgabenordnung 2026/1 für die Stadt St. Pölten gemäß dem NÖ Kanalgesetz 1977 wird zugestimmt.
Änderung der Wasserabgabenordnung
Um den Jahresaufwand für den Betrieb der Trinkwasserversorgung zu decken, wird die Wasserbezugsgebühr von 2,19 Euro auf 2,27 pro m³ angehoben. Die Bereitstellungsgebühr und der Einheitswert für die Wasseranschlussabgabe bleiben unverändert.
Essen auf Rädern: Neufestsetzung des Portionspreises
Die Stadt St. Pölten bietet mit der Aktion „Essen auf Rädern" seit 1974 täglich ein warmes Mittagessen für ältere, kranke bzw. pflegebedürftige Personen, bei denen für einen dauernden Bezug zumindest Anspruch auf die Pflegegeldstufe 2 nach dem Bundespflegegeldgesetz gegeben sein muss. Mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2026 wird der Portionspreis mit 7,30 Euro festgesetzt. Dieser Preis errechnet sich aus den Gestehungskosten für die Essensportion, den anteiligen Kosten für das Geschirr sowie einem Beitrag zum administrativen Aufwand des Wirtschaftshofes und der städtischen Sozialhilfe. Zusätzlich wird der Zuschuss zum Portionspreis, welcher im Einklang mit den Richtlinien des Bürgerspitalfonds von der Stadt St. Pölten gewährt wird, ab 1.1.2026 von 1,90 Euro bzw. 1,40 Euro auf 2 Euro bzw. 1,50 Euro erhöht.
Brennstoffaktion für bedürftige Personen
Auch heuer wird im Auftrag der Stadt in der Heizsaison 2025/2026 eine Brennstoffaktion für bedürftige Personen durchgeführt. Der Unterstützungsbetrag wird mit 300 Euro festgesetzt. Anträge werden gemeinsam mit den Anträgen für den NÖ Heizkostenszuschuss noch bis 31.3.2026 in der städtischen Sozialhilfe entgegengenommen. Mehr zu den Voraussetzungen und Richtsätzen gibt es hier.
Gewährung einer Subvention für den Verein „Jugend & Lebenswelt"
Die Landeshauptstadt St. Pölten gewährt dem Verein „Jugend & Lebenswelt" (Mobile Jugendarbeit St. Pölten und Jugendberatungsstelle) eine Subvention in Höhe von 71.500 Euro für das Jahr 2025. Zielgruppe für die mobile Jugendarbeit sowie die Jugendberatungsstelle des Vereins sind vor allem sozial benachteiligte Kinder bzw. Jugendliche ab 12 und Erwachsene bis maximal 24 Jahre. Diese sollen bei der Bewältigung ihres Alltages unterstützt werden.
Tarifanpassung beim Senior:innenwohnheim Stadtwald – Betreubares Wohnen
Um die gewohnt hohe Qualität der Dienst- und Betreuungsleistungen im Betreubaren Wohnen des Senior:innenwohnheimes Stadtwald aufrechterhalten zu können, werden die Tarife der Leistungspakete und der Tarif des Betreuungspaketes um durchschnittlich rund fünf Prozent sowie die Mietkosten für neu abgeschlossene Mietverträge ab dem 1.1.2026 ebenfalls um ca. fünf Prozent erhöht. Alle bisher abgeschlossenen Mietverträge sind indexiert.
Senior:innenwohnheim Stadtwald – Betreubares Wohnen: Neubau Haus E
Für die Errichtung des Objekts „Betreubares Wohnen Haus E", Bauteil 2 mit ca. 27 Wohneinheiten und Schätzkosten von rund 6.000.000 Euro netto wird die Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG ermächtigt, zur Finanzierung der Baumaßnahmen ein Darlehen in Höhe von höchstens 6.500.000 Euro aufzunehmen. Die Vergabe hat an den preislich günstigsten Bieter zu erfolgen. Die Einholung entsprechender Angebote obliegt der Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG. Dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Familie und Integration ist über das Ergebnis des Angebotsverfahrens und die Vergabe zu berichten.
Anbringung von Zusatztafeln zu St. Pöltner Straßenschildern
Der Gemeinderat beschließt die Fertigung und Anbringung von Zusatztafeln zu den Straßenschildern bei positiv besetzten sowie belasteten Straßennamen in St. Pölten für 20 Verkehrsflächen in diesem Schritt, die mittels QR-Code auf eine Website mit den Biografien verweisen. Mit der Gestaltung und Produktion wird Doris Zichtl beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf rund 11.000 Euro brutto. Für die Wartung der neuen Tafeln werden jährlich 1.000 Euro veranschlagt.
Antragsgemäß wurde ergänzt, dass auf den angebrachten Tafeln zusätzlich auch Detailinformationen zu den jeweiligen Namen angeführt werden sollen.
Mittels Zusatzantrag wurde außerdem aufgrund aktueller Erkenntnisse für die Hermann-Gmeiner-Gasse die Anbringung einer solchen Zusatztafel beantragt. Überdies könne die Straße umbenannt werden, wenn dies bei allen Anrainer:innen vor Ort auf Zustimmung stößt.
Subvention für die Naturfreunde
Dem Verein Naturfreunde Österreich, Ortsgruppe-St. Pölten wird für den laufenden Betrieb der Eishalle eine Subvention in Höhe von 33.000 Euro gewährt. Aufgrund des Alters der gesamten Anlage müssen diverse Verbesserungen und Reparaturarbeiten an der Gebäudesubstanz durchgeführt werden.
Subvention der Miete für das Kulturzentrum Löwinnenhof*
Dem Verein Kulturzentrum Löwinnenhof* (Verein zur Förderung der freien Szene & Soziokultur in St. Pölten) wird für den Jahresbetrieb 2025 eine Subvention in Höhe der Miete von rund 6.000 Euro gewährt.
Finanzierungsbeitrag für „SommerTheaterPark"
Der „SommerTheaterPark" ist eine Freiluftbühne, die an die Heimstätte des Europaballetts anschließt. Geboten wird eine Bühne für Ballettvorstellungen, Musicals und Operettenabende. Es wird mit einer Gesamtbesucherzahl von 4.000 Personen gerechnet. Für die Durchführung des Projekts 2026 wird ein Finanzierungsbeitrag der Stadt in der Höhe von 35.000 Euro gewährt.
Betonsockelsanierung der Volksschule Daniel Gran I/II
In der Volksschule Daniel Gran I/II sind vorhandene Schäden am Betonsockel im Außenbereich (Einfahrtstor) zu sanieren. Durch die Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wurde für die Sanierung der Betonsockelschäden eine Kostenschätzung eingeholt und ergab benötigte Mittel in der Höhe von ca. 32.000 Euro netto. Zur Durchführung dieser Arbeiten wird die Immobilien St. Pölten GesmbH & CO KG mit der baulichen Abwicklung beauftragt.
Erneuerung des Fußbodenbelages der Volksschule Daniel Gran I/II
In der Volksschule Daniel Gran I/II ist der beschädigte Fußbodenbelag im Bereich der Schulgarderoben zu erneuern. Durch die Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wurde für die Fußbodenerneuerung eine Kostenschätzung eingeholt und ergab benötigte Mittel in der Höhe von ca. 17.600 Euro netto. Zur Durchführung dieser Arbeiten wird die Immobilien St. Pölten GesmbH & CO KG mit der baulichen Abwicklung beauftragt.
Erneuerung der Turnsaalbeleuchtung an der Volksschule Daniel Gran I/II
In der Volksschule Daniel Gran I/II ist die vorhandene Turnsaalbleuchtung auf ballsichere LED-Lampen (nach Stand der Technik) auszutauschen. Durch die Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wurde für die Erneuerung der Turnsaalbeleuchtung eine Kostenschätzung eingeholt und ergab benötigte Mittel in der Höhe von 27.688 Euro netto. Zur Durchführung dieser Arbeiten wird die Immobilien St. Pölten GesmbH & CO KG mit der baulichen Abwicklung beauftragt.
Outsourcing von IKT-Betreuungsleistungen
Die informations- und kommunikationstechnische Betreuung der St. Pöltner Pflichtschulen und Kindergärten/TBE wird im Rahmen eines Jahresvertrages (beginnend mit 1.1.2026 bis 31.12.2026) an die Firma ACP IT Solutions GmbH ausgelagert. Die Gesamtkosten für 12 Monate belaufen sich auf rund 147.000 Euro.
Renovierung des Naturfreunde-Eislaufplatzes
Der Eislaufplatz in der Dr. Micalgasse stellt seit Jahrzehnten eine wertvolle, niederschwellige Sport- und Freizeitmöglichkeit - insbesondere für Familien und Schulen - dar. Trotz laufender Instandhaltungen ist die Anlage mittlerweile stark sanierungsbedürftig. Dem Verein Naturfreunde Österreich, Ortsgruppe St. Pölten wird für das Projekt „Renovierung Eislaufplatz“ eine Subvention in Höhe von 500.000 Euro gewährt. Die Verrechnung erfolgt in Ratenzahlungen ab 2026 zu je 50.000 Euro pro Jahr.
Machbarkeitsstudie zum Projekt „Neubau Ballsporthalle St. Pölten"
Die Sport- und Bildungsstadt St. Pölten verfügt über eine lebendige Vereinslandschaft und ein vielfältiges schulisches Sportangebot. Mit über 1.100 aktiven Mitgliedern, davon über 650 Kindern und Jugendlichen bilden die Vereine der Ballsportarten Badminton, Basketball, Handball und Volleyball einen wesentlichen Teil dieses Angebots. Um auch in Zukunft die bestmöglichen Rahmenbedingungen bieten zu können, wird das bestehende Sportinfrastrukturnetzwerk gezielt und laufend erweitert. Eine neue, multifunktionale Ballsporthalle würde sowohl den Vereinssport als auch den Schulsport bereichern und neue Potenziale für Sportveranstaltungen und Nachwuchsförderung erschließen. Weiters würde der Neubau die bestehende Infrastruktur der Schulsporthallen sowie der Prandtauerhalle entlasten, wovon nicht einzig der Ballsport, sondern die gesamte St. Pöltner Sportwelt profitiert. Für das Projekt Neubau Ballsporthalle St. Pölten sollen umfassende Prüfungen mit erwarteten Kosten von ca. 42.000 Euro im Jahr 2026 beauftragt werden.
Beauftragung zur Erstellung einer Treibhausgas-Bilanzierung
Die Stadt St. Pölten hat sich mit der Teilnahme am Programm „Klimaneutrale Stadt" und somit als Pionierstadt dazu verpflichtet, eine regelmäßige Treibhausgasbilanzierung über das eigene Stadtgebiet durchzuführen. Die Ergebnisse sollen künftig herangezogen werden, um einen Absenkpfad der Treibhausgase zu beschreiten und diesen auch laufend zu dokumentieren und zu beschreiben. Die Technische Universität Wien, Institut für Raumplanung, wird mit der Erstellung einer Treibhausgasbilanz für das gesamte Stadtgebiet St. Pölten sowie mit der Unterstützung bei der Umsetzung der Richtlinie EED III (EU Energie-Effizienzrichtlinie) beauftragt. Die Gesamtkosten für die Stadt St. Pölten betragen 49.920 Euro brutto.
Subvention für die Freiwillige Feuerwehr St. Pölten-Stadt
Der Freiwilligen Feuerwehr St. Pölten-Stadt wird für den laufenden Betrieb im Jahr 2026 eine Subvention in Höhe von 71.500 Euro gewährt.
Subvention für die Freiwillige Feuerwehr Viehofen
Der Freiwilligen Feuerwehr St. Pölten-Viehofen wird für den Ankauf eines neuen Hilfeleistungsfahrzeugs (HLF 2) eine Subvention in der Höhe von 174.000 Euro gewährt.