Die Stadt St. Pölten hat in den vergangenen Jahren keine Chance ungenützt gelassen, den Ausbau des öffentlichen Verkehrsnetzes im Zentralraum voranzutreiben: Nachdem das städtische Bussystem „LUP“ kontinuierlich ausgebaut wird, hat zuletzt der St. Pöltner Gemeinderat im April einstimmig eine „Resolution zur Stärkung des S-Bahn- und S-Bussystems im Niederösterreichischen Zentralraum“ verabschiedet. Darin werden Bund und Land aufgefordert, die geplanten Maßnahmen im öffentlichen Verkehr im NÖ Zentralraum zu beschleunigen.
Weder Finanzierungsplan noch Umsetzungsdatum
Nun sind die Antwortschreiben von Bundes- und Landesseite eingetroffen. Diese zeichnen ein düsteres Bild: Jegliche Ausbauschritte des Öffentlichen Nahverkehrs im Zentralraum bleiben vage und unpräzise, ein klarer Finanzierungsplan samt Umsetzungsdatum für den zweigleisigen Ausbau nach Herzogenburg fehlen ebenso, wie für die Elektrifizierung der Bahnstrecke nach Krems.
Überarbeitung des Rahmenplanes gefordert
„Ich fordere eine sofortige Überarbeitung des Rahmenplanes für den öffentlichen Verkehr“, so Bürgermeister Matthias Stadler. „Alle reden vom Öffentlichen Nahverkehr, aber passieren tut nix. Es braucht dringend ein Umdenken, bevor andere Projekte zur Entlastung einfach abgedreht werden. Schon unter Türkis-Blau wurde die Elektrifizierung nach hinten geschoben, das grüne Ministerium macht damit munter weiter“, wundert sich Stadler.
Auch 2021 noch kein Nahverkehrskonzept in Sicht
Wir werden unser Generalverkehrskonzept weiter konsequent umsetzen“, kündigt Bürgermeister Stadler an – wie es im Zentralraum weitergeht, bleibt leider ein großes Fragezeichen: So wurden unter anderem die Planungen zum zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke St. Pölten – Herzogenburg „noch nicht gestartet und auch die Finanzierung wurde noch nicht sichergestellt“ – heißt es dazu aus dem Ministerium, das auch bestätigt, dass die bestehenden Strecken „ihr Potential noch nicht voll entfalte(t)“ haben. Auch das Land hält fest: „Der Wunsch nach einer alternativen Streckenführung Herzogenburg – Traismauer ist im aktuellen Rahmenplan nicht abgedeckt, ebenso wenig ist darin der durchgehende zweigleisige Ausbau des Streckenabschnittes St. Pölten Herzogenburg enthalten“.
Auch zeitlich bleibt man im Ministerium mehr als vage: „…die konkreten Zeitpläne für die Projekte sind aber von vielen Faktoren abhängig, wie zum Beispiel der Dauer der für die Projekte erforderlichen Behördenverfahren und die Ressourcenplanungen, da in der Ostregion in den nächsten Jahren sehr viele Projekte zur Umsetzung anstehen“.