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Trotz Pandemie ein Plus geschafft

Die Stadt hat auch 2021 gut gewirtschaftet. Im schwierigen, zweiten Coronajahr hat der Rechnungsabschluss die vorsichtig erstellten Prognosen des Voranschlags durchwegs übertroffen und es konnte insgesamt ein positives Ergebnis erzielt werden.

Bürgermeister Matthias Stadler mit dem gebundenen Rechnungsabschluss und einem Taschenrechner.
Auf 490 Seiten werden im Rechnungsabschluss für 2021 alle wesentliche Kennzahlen und Posten ausgewiesen. Mit 209 Millionen Euro auf der Ertragsseite konnte dieser auch für das herausfordernde Jahr 2021 positiv abgeschlossen werden. (Foto: Kalteis)

"Betrachtet man die wesentlichsten Kennzahlen der Voranschluss- und Rechnungsabschlussverordnung sowie der NÖ Gemeindehaushaltsverordnung, so bietet der Rechnungsabschluss des Jahres 2021 - vor allem in Anbetracht der Auswirkungen der Pandemie - Grund zur Freude", hält Bürgermeister Mag. Matthias Stadler zum vorgelegten, 490 Seiten umfassendne Zahlenwerk der Stadt fest.

Eine dieser grundlegenden Kennzahlen ist das Haushaltspotential, welches auch für 2021 positiv abgeschlossen werden konnte. Das Haushaltspotenzial errechnet sich aus der Differenz der wiederkehrenden Mittelaufbringungen abzüglich der wiederkehrenden Mittelverwendungen unter Berücksichtigung der entsprechenden Forderungen und Verbindlichkeiten. Gegenüber den Voranschlägen haben sich die Ergebnisse deutlich verbessert. Bereits 2020 wurde aus einem budgetierten Abgang von ca. 2,6 Millionen vor Rücklagen ein Überschuss von 0,6 Millionen Im Jahr 2021 dreht sich das Ergebnis von -12,5 Millionen auf +3,2 Millionen.

Nettoergebnis rund 13 Millionen über dem Voranschlag

Beim Nettoergebnis handelt es sich um den Saldo der Ergebnisrechnung, der erstmals für das Haushaltsjahr 2020 auszuweisen war. Für den Rechnungsabschluss 2021 ergibt sich ein Wert in der Höhe von 3.067.349,58 Euro (gegenüber dem Voranschlag 2021 mit -10.677.200 Euro).
Die Erträge aus eigenen Abgaben sind um weniger als 1 Million niedriger als angenommen, was angesichts der länger anhaltenden Pandemie als positiv zu werten ist. Die Ertragsanteile jedenfalls sind gegenüber dem Budget deutlich höher. Auch die Veräußerungserträge und die Transfererträge sind deutlich gewachsen. Daraus ergibt sich eine Summe an Erträgen von 209,1 Millionen gegenüber 188,6 Millionen im Voranschlag.

Bei den Personalaufwendungen sind vor allem die Überstunden pandemiebedingt aber auch aufgrund des milden Winters zurückgegangen. Die sonstigen Sachaufwendungen sind im üblichen Bereich unterhalb des Budgets. Die Transfers sind doch deutlich gestiegen, hier vor allem die höheren Umlagen an das Land bei der Sozial- und Jugendhilfe. Die Summe an Aufwendungen ist mit 201,37 Millionen nahezu ident mit dem Voranschlag.

Aus den Rücklagen wurden 7,5 Millionen entnommen, der Großteil geplant aus den für die jeweiligen Zwecke gewidmeten Rücklagen, ein Teil für Mehrkosten vor allem der Großbaustelle Fachhochschule (+1,6 Millionen). 12,2 Millionen wurden an Haushaltsrücklagen zugewiesen. Davon sind 7,4 Millionen aus dem erst Ende des Jahres aufgenommenen Darlehen für die Investitionen 2020, die aus den Rücklagen zwischenfinanziert worden waren und mit der Zuzählung rückgeführt wurden. Weitere Mittel stammen aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes.

Die Ertragsanteile sind die wichtigste Einnahmequelle für die Stadt. Im Rahmen des Finanzausgleichs werden die gemeinschaftlichen Bundesabgaben (z.B. Umsatzsteuer, Körperschaftssteuer, Lohnsteuer, Versicherungssteuer, Mineralölsteuer, Normverbrauchsabgabe, Tabaksteuer, etc.) auf die einzelnen Gebietskörperschaften verteilt.

Die Ertragsanteile 2021 betragen in Summe 79,64 Millionen, was gegenüber dem Voranschlag mit 67 Millionen ein Plus von 12,64 Millionen bzw. +18,9% bedeutet. Die Konjunktur und damit auch die Steuereinnahmen waren durch Nachholeffekte der abklingenden Pandemie derart hoch, dass die Gemeinde-Milliarde schließlich nur zum Teil ausbezahlt und davon wieder ein Teil zurückgefordert wurde. Dennoch haben die Einnahmen 2021 das reale Vorkrisen-Niveau fast wieder erreicht. Die Lücke aus 2020 bleibt freilich unfinanziert.

Schuldenstand blieb konstant, Rücklagen wurden erhöht

Der Schuldenstand blieb in den letzten Jahren mit 115 Millionen relativ konstant, d.h. die Tilgungen und die zusätzlichen Neukredite hielten sich weitgehend die Waage. Im Jahr 2021 wurden zwei Darlehen zur Bedeckung der Investitionen des Jahres 2020 in der Gesamthöhe von 7,4 Millionen aufgenommen. Die Tilgungen umfassen einerseits die laufenden über 7,22 Millionen und die Ansparung des Tilgungsträgers für das endfällige Krankenhausdarlehen im Ausmaß von 2,6 Millionen. Die aufgenommenen neuen Darlehen und die Tilgungen halten sich somit die Waage.
Die größte Position im Schuldenstand sind bekannterweise die Krankenhauskredite mit gesamt 52,3 Millionen. Die Pro-Kopf-Verschuldung mit Stand 31.12.2021 beträgt 1.491,84 Euro.

Der Rücklagenstand hat sich 2021 auf 54,2 Millionen erhöht und setzt sich aus kassenmäßig hinterlegten Rücklagen in der Höhe von 35,8 Millionen und Wertpapieren für den Tilgungsträger des Krankenhausdarlehens in der Höhe von 18,4 Millionen zusammen. Bei den Haushaltsrücklagen wurden im Wesentlichen Entnahmen für die laufende Zahlung des RLB-Darlehens, für die Bertha von Suttner – Privatuniversität und für die Kulturhauptstadtgesellschaft durchgeführt.

Bei Finanzkraft im Spitzenfeld

Nach dem Beginn der Pandemie im Jahr 2020 brach die Finanzkraft als Summe der Ertragsanteile und eigenen Abgaben um mehr als 7 % ein. Bereits 2021 gab es aber wieder eine Steigerung um über 11 %. Damit konnte die langfristige Entwicklung beinahe zur Gänze erreicht werden. Die Lücke, die 2020 entstanden ist, kann jedoch nicht kompensiert werden. Bei der Finanzkraft je Einwohner liegt St. Pölten mit 2.172 Euro im niederösterreichischen Spitzenfeld.

Investitionen in die Zukunft

Der Rechnungsabschluss zeigt, dass die Stadt verantwortungsvoll und umsichtig gewirtschaftet hat und trotzdem auch 2021 wieder ein beachtliches Investitionsprogramm für die Stadtentwicklung und die Lebensqualität in St. Pölten umgesetzt hat.

71,4 Millionen wurden in die Infrastruktur investiert, davon 19,5 Millionen in den Straßenbau, 10,6 Millionen in die Trinkwasserversorgung, 12,8 Millionen in die Abwasserentsorgung und 8,4 in die Abfallwirtschaft. 20 Millionen entfielen auf die Bildung, davon rund 9 Millionen für den Pflichtschulbereich, 4,7 Millionen für die Kindergärten und 4 Millionen für die Fachhochschule. 57,7 Millionen wurden für den Bereich Gesundheit und Soziales ausgegeben, 18,8 Millionen für Kultur- und Freizeiteinrichtungen, davon 3,9 Millionen für Parks und Spielplätze, 2,7 Millionen für Sportstätten und 3,9 Millionen für die Bäder und die Seen.

Dazu kommt noch das umfangreiche Investitionsprogramm der Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG, bei dem der Umbau des VAZ (9 Millionen), die Generalsanierung der „9 Häuser“ (4,5 Millionen) und der Häuser in der Leopold Figl-Straße (5,3 Millionen) sowie der Neubau des Feuerwehrhauses in Viehofen (2,3 Millionen) und die Errichtung der Traglufthalle im Citysplash (1,1 Millionen) die größten Ausgaben im Rechnungsjahr 2021 darstellten.