matomo image Zur Navigation Zum Inhalt

Beschlüsse im Stadtsenat und Gemeinderat vom 19.10.2020

In der Sitzung am 19. Oktober 2020 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst:

Foto vom leeren Gemeinderatssitzungssaal im St. Pöltner Rathaus. (Foto: Josef Vorlaufer)
Die Sitzung des Stadtsenates und des Gemeinderates wurde auch am 19. Oktober vom Rathaus in das VAZ verlegt um alle erforderlichen Covid19 Sicherheits- und Abstandsregeln einhalten zu können. (Foto: Josef Vorlaufer)

Stadtsenat

Subventionen

Dem Verein Big Brothers Big Sisters Österreich wird für das laufende Mentoringprogramm ein Betrag in der Höhe von 10.000 Euro gewährt.

Der Klimabündnis Österreich GmbH wird als Projektunterstützung im Rahmen der Klimabündnis-Partnerschaft zwischen österreichischen Gemeinden/Städten/Landesregierungen und indigenen Völkern am Rio Negro eine Zuwendung in der Höhe von 4.150 Euro gewährt.

Festsetzung Termin Gemeinderatswahl

Die Wahl des Gemeinderates der Stadt St. Pölten wird für Sonntag, 24. Jänner 2021 festgesetzt. Als Tag der Verlautbarung der Wahlausschreibung (Stichtag) hat der 27. Oktober 2020 zu gelten.

Gemeinderat

Verleihung Ehrenring und Ehrenzeichen

In Würdigung ihrer Verdienste um die Landeshauptstadt St. Pölten wird die Verleihung des Ehrenringes an GF Fritz Egger sowie die Verleihung eines Ehrenzeichens an Dr. Martina Amler, Prim. Dr. Sonja Gobara, Eli Brandstetter, Mag. Eva Riebler, Hannelore Mann, SR Felicitas Dornhackl, Univ. Prof. Dr. Manfred Deistler, Prim. Dr. Harald Mayr, GF Mag. Alois Huber, Dechant Ernst Baumann, Gustav Schlachtner und Arch. DI Wolfgang Pfoser beschlossen.

Pachtvertrag Verlängerung

Der Vertrag für die Rathaustiefgarage mit der BOE Objekt-Verwaltung Gesellschaft.m.b.H. wird unter Einhaltung der Kündigungsfrist mit 31. Dezember 2020 bis zum 31. März 2021 verlängert.

Abberufung und Neubestellung Geschäftsführer

Mag. Albrecht Grossberger wird mit Wirkung vom 31. Dezember 2020 als interemistischer operativer Geschäftsführer der NÖ Kulturlandeshauptstadt St. Pölten GmbH (NKP) abberufen. An seiner Stelle folgt ab 1. Jänner 2021 Mag. Angelika Schopper MAS als Geschäftsführerin der NKP.

VAZ Aussetzung des Pachtzinses und Notbetrieb

Die Vorschreibung des Pachtzinses an die NXP Veranstaltungsbetriebs GmbH für das VAZ wird in der Zeit vom 1. September 2020 bis 31. März 2021 ausgesetzt. Im gleichen Zeitraum werden für die Aufrechterhaltung eines Notbetriebes im VAZ durch eingeschultes Personal der NXP Veranstaltungsbetriebs GmbH die Kosten in Höhe von 18.000 Euro von der Stadt St. Pölten übernommen.

Wasserleitungsauswechslung

Im Bründelweg, in der Pottenbrunner Hauptstraße sowie in der Hans Ulbrich-Gasse wird die 80 m lange Faserzement-Leitung ausgewechselt. Der Auftrag über die Zivilingenieurleistung ergeht an die Firma Groissmaier + Wurmetzberger Ziviltechniker GmbH, der Auftrag für die Erd- und Baumeisterarbeiten ergeht an die Firma Leithäusl GmbH. Der Gesamtkostenaufwand beträgt 72.000 Euro.

Auftrag für Altpapierverwertung

Die Firma Saubermacher Dienstleistungs AG wird ab 1. Jänner 2021 mit der Altpapierverwertung beauftragt. Die jährliche Rückvergütung wir voraussichtlich 121.000 Euro betragen.

Citysplash: Traglufthalle und Ertüchtigung der Garderoben

Die Immobilien St. Pölten GesmbH wird mit der Herstellung einer Traglufthalle und der Ertüchtigung der Garderoben im Citysplash beauftragt. In der Verordnung vom 27. April 2020 wurden bereits die Gesamtkosten in der Höhe von 700.000 Euro beschlossen.