Der Rechnungsabschluss der Landeshauptstadt St. Pölten für das Finanzjahr 2020 wurde zum ersten Mal entsprechend der neuen Bestimmungen der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV), des NÖ Stadtrechtsorganisationsgesetzes sowie der Verordnung über die mittelfristigen Finanzpläne der Gemeinden und die Haftungsobergrenzen der Gemeinden erstellt. Bei Erträgen von 218.788.490,38 Euro und Aufwendungen von exakt 201.041.035,04 Euro ergibt dieser ein Plus von knapp 18 Millionen Euro.
Die wichtigsten Zahlen im Detail
Für den Rechnungsabschluss ergibt sich weiters ein Nettoergebnis in der Höhe von 28 Millionen Euro. Im Ergebnishaushalt gesamt fallen Tilgungen in der Höhe von ca. 6,45 Millionen Euro hinaus, es kommen dafür Abschreibungen in der Höhe von 13,4 Millionen Euro als Aufwand hinzu. In der Eröffnungsbilanz wurden 140,9 Millionen Euro für langfristige Rückstellungen ausgewiesen, in der Vermögensrechnung 2020 reduziert sich der Wert auf 122,1 Millionen Euro.
Im Rahmen der Eröffnungsbilanz konnte ein Wert von Aktiva und Passiva in Höhe von 546.286.745,15 Euro verzeichnet werden. „Heruntergebrochen auf knapp 60.000 Einwohner bedeutet das, dass jeder St. Pöltner und jede St. Pöltnerin über 9.000 Euro Stadtwert besitzt“, erklärt Bürgermeister Mag. Matthias Stadler. Fast die Hälfte davon ist durch Eigenkapital gedeckt.
Neue Verrechnung als Mammutaufgabe
„Neben der Umstellung auf eine neue Buchhaltungslogik musste mit viel Aufwand auch auf ein neues Programm umgelernt werden. Das geschah ausgerechnet während einer schwierigen Zeit mit Pandemie“, erklärt der Leiter der städtischen Finanzabteilung Mag. Thomas Wolfsberger. Die MitarbeiterInnen der Buchhaltung haben es geschafft, Ende Mai einen Entwurf der Eröffnungsbilanz mit umfangreichem Anlagespiegel (Über 1.000 Seiten) und einen über 450 Seiten fassenden Entwurf des Rechnungsabschlusses für die Auflage fertig zu stellen.
Wolfsberger unterstreicht: „Es war zu diesem Zeitpunkt klar, dass bis zur Vorlage vor dem Finanzausschuss noch einige Punkte zu ergänzen sein würden. Dazu hat es auch einen Termin mit dem Leiter des Stadtrechnungshofes gegeben, bei dem viele Punkte geklärt oder eingearbeitet werden konnten. Die Eröffnungsbilanz und auch der Rechnungsabschluss 2020 entsprechen den gesetzlichen Vorgaben und wurden mit bestem Wissen unter großem zeitlichen Druck erstellt.“
Corona als Herausforderung
„Auch in St. Pölten hat die Pandemie tiefe Spuren hinterlassen. Nicht nur im individuellen, sozialen oder privatwirtschaftlichen Bereich sind die Auswirkungen der Krise und der damit einhergehenden Maßnahmen zu spüren. Viele Posten im Rechnungsabschluss sind von extremen Abweichungen im Vergleich zu normalen Jahren gezeichnet. Obwohl wir trotz Verlusten von Gemeinde-Einnahmen alle kommunalen Dienstleistungen aufrechterhalten haben und noch immer auf vollumfängliche Fördermittel warten, können wir einen guten Rechnungsabschluss vorlegen. Das ist das Resultat von nachhaltiger und vorsichtiger Planung“, erzählt der Bürgermeister über die speziellen Herausforderungen im Rechnungsjahr 2020.
Dennoch habe man viel investiert und wichtige Baumaßnahmen mit regionalen Unternehmen vorangetrieben sowie Wirtschaftsförderungsmaßnahmen wie den Stadt-Zwanziger umgesetzt. „So konnten wir einen Beitrag zur Stärkung der Wirtschaft und damit der Sicherung von lokalen Arbeitsplätzen leisten. In anderen Gemeinden war dies so nicht mehr möglich“, so das St. Pöltner Stadtoberhaupt.
Über 600.000 Euro mussten etwa nur für Trennwände, Desinfektionsmittel, Mundschutz udgl. ausgegeben werden. Die Kommunalsteuereinnahmen sanken 2020 um fast 1,6 Millionen Euro, auch andere Einnahmen lagen bei bis zu 80 Prozent unter dem erwarteten Wert. Hinzu kommen enorme Einnahmenausfälle bei städtischen Einrichtungen wie den Bädern.
„Mein Dank richtet sich an die städtische Finanzabteilung, die in einer außerordentlichen Situation, mit den pandemiebedingten Krankheitsfällen und der Softwareumstellung, die besonderen Herausforderungen gemeistert hat. Es wurde dabei auch in Rücksprache mit der Gemeindeaufsicht und beraten durch externe ExpertInnen auf alle vom Rechnungshof aufgezeigten offenen Fragen eingegangen“, so der Bürgermeister.