Städtebund-Landesgruppe tagte in St. Pölten

Die Landesgruppe Niederösterreich des Österreichischen Städtebundes hielt am 22. Februar 2019 im St. Pöltner Rathaus ihre Landesgruppensitzung ab und diskutierte aktuelle Themen.
Foto: Josef Vorlaufer © Foto: Josef Vorlaufer
Generalsekretär Mag. Dr. Thomas Weninger, Bgm. Hans Stefan Hintner (Mödling) und Bgm. Mag. Matthias Stadler (St. Pölten), Podium v.l.n.r, mit Landesgeschäftsführung und Delegierten aus den Mitgliedsgemeinden bei den Beratungen der Vollversammlung der Landesgruppe NÖ des Österreichischen Städtebundes am 22. Februar 2019 im St. Pöltner Rathaus.

Der Vorsitzende der Landesgruppe Niederösterreich des Österreichischen Städtebundes, St. Pöltens Bürgermeister Mag. Matthias Stadler, konnte gemeinsam mit dem Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes, Mag. Dr. Thomas Weninger, MLS, und dem stellvertretenden Vorsitzenden, Bürgermeister Hans Stefan Hintner aus Mödling, bei der Vollversammlung zahlreiche VertreterInnen aus 24 niederösterreichischen Städten und Gemeinden begrüßen und gab zum Städtetag 2021 bekannt, dass dieser in St. Pölten abgehalten wird.

Neue Herausforderungen für die Städte

Auf der Tagesordnung der Vollversammlung standen der Tätigkeitsbericht der Landesgruppe durch Landesgeschäftsführer Magistratsdirektor Mag. Thomas Dewina, Neuigkeiten aus dem Generalsekretariat und die Behandlung eines Aufnahmeantrages der Marktgemeinde Maria Enzersdorf in den Österreichischen Städtebund. Berichtet wurde unter anderem über die Umsetzung der neuen Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung ins Landesrecht, weiters wurde ein Ausblick auf die geplante Reform des Dienstrechts für die niederösterreichischen Gemeindebediensteten gegeben.
Der Generalsekretär des Städtebundes sprach insbesondere die Rolle der Gemeinde als Arbeitgeberin, die Digitalisierung im Pflegebereich und die Mobilität an.
Das Präsidium der Landesgruppe Niederösterreich vertritt in Bezug auf die LKW-Abbiegeassistenten –Verordnungsermächtigung die Meinung, dass es in den Städten kein Fahrverbot für LKW ohne Abbiegeassistenten geben soll. Auch der Überlegung, Spiegel bei den Kreuzungen anzubringen, an denen es zu Unfällen beim Abbiegen kommen kann, wurde eine klare Absage erteilt.