Informationen zur Europawahl am 26. Mai 2019

Informationen zur Europawahl am 26. Mai 2019 © 2019 St. Pölten
Am 26. Mai 2019 findet die Europawahl statt.

Wahlberechtigung in der Stadt St. Pölten:

Wahlberechtigt sind alle österreichischen StaatsbürgerInnen, welche am Stichtag (12. März 2019) ihren Hauptwohnsitz in St. Pölten hatten, spätestens am Wahltag (also am 26. Mai 2019) 16 Jahre alt geworden sind und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Weiters AuslandsösterreicherInnen, die spätestens am Wahltag 16 Jahre alt geworden sind und bis zum 11. April 2019 in die Wählerevidenz der Stadt St. Pölten eingetragen worden sind und UnionsbürgerInnen, welche am Stichtag in der Europa-Wählerevidenz eingetragen sind.

Wahltag:

Die Wahllokale sind am 26. Mai 2019 von 7 bis 16 Uhr geöffnet. In dieser Zeit kann das Wahlrecht unter Nachweis der Identität (amtlicher Lichtbildausweis) im zuständigen Wahllokal ausgeübt werden. Alle BürgerInnen erhalten zuvor vom Magistrat noch einmal eine amtliche Mitteilung über die Lage ihres Wahllokals, dessen Öffnungszeit und die Nummer des Wählerverzeichnisses.

Ist das Aufsuchen des Wahllokales am Wahltag nicht möglich, kann das Wahlrecht mit einer Wahlkarte ausgeübt werden. Mit dieser können Sie wie folgt Ihre Stimme abgeben:

· Am Wahltag in jedem Wahllokal
· Am Wahltag vor einer besonderen Wahlbehörde (sogenannte „fliegende Wahlkommission) oder
· sofort nach Erhalt der Wahlkarte im Wege der Briefwahl

Wie können die St. Pöltner eine Wahlkarte beantragen?

Persönlich/mündlich (keinesfalls telefonisch): im Bürgerservice des Rathauses (Öffnungszeiten Mo.,Mi.,Do. von 7.30 bis 16.00 Uhr, Di. von 7.30 bis 18.00 Uhr, Fr. von 7.30 bis 12.00 Uhr) nach Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises (Pass, Führerschein, Personalausweis). Die Angabe einer Begründung für eine Verhinderung das „eigene“ Wahllokal aufzusuchen ist dabei unerlässlich. Die Beantragung einer Wahlkarte durch Angehörige, Ehegattinen oder Ehegatten, Erziehungsberechtigte oder andere nahestehende Personen ist auch bei Vorlage einer Vollmacht unzulässig.

TIPP: Sie erhalten die Wahlkarte sofort und können auch in einer eigenen Wahlkabine wählen.

Schriftlich: online per Formular via www.st-poelten.gv.at/formulare oder per E-Mail an wahlamt@st-poelten.gv.at. Bitte hängen Sie ein Dokument an, aus dem Ihre persönliche Identität hervorgeht, z. B. eingescannter Reisepass oder Personalausweis, Passnummer, etc. – anschließend wird Ihnen die Wahlkarte mit eingeschriebener Briefsendung zugestellt.

Ab/bis wann kann man eine Wahlkarte beantragen?

Wahlkarten können ab sofort beantragt werden, die Ausstellung der Wahlkarte bzw. der Versand kann jedoch erst Anfang Mai erfolgen, da die Drucksortenlieferung (Stimmzettel) abgewartet werden muss.

Die Frist für schriftliche Anträge endet am Mittwoch, 22.Mai 2019, die Frist für mündliche (persönliche) Anträge endet am Freitag, 24. Mai 2019 um 12 Uhr.

Am 26. Mai findet auch der Ironman 70.3 in St. Pölten statt. Die Zufahrt zu den Wahllokalen kann durch Umleitungen beeinträchtigt sein.