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Verordnung: Stellplatzschlüssel PKW St. Pölten Neufestsetzung

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten hat in seiner Sitzung vom 29. April 2019 nachstehende Verordnung beschlossen:
Foto: Josef Vorlaufer
Für den gesamten Gemeindebereich der Landeshauptstadt St. Pölten wird gemäß § 63 Abs. 2 NÖ Bauordnung 2014 i.d.dzt.g.F. ein Stellplatzschlüssel erlassen.

§ 1: Für den gesamten Gemeindebereich der Landeshauptstadt St. Pölten wird gemäß § 63 Abs. 2 NÖ Bauordnung 2014 i.d.dzt.g.F. ein Stellplatzschlüssel erlassen.

§ 2: Die Festlegungen der Einzelheiten des Stellplatzschlüssels sind dieser Verordnung und der planlichen Darstellung Nr. 04/26-2/St.Pö.-19-57 zu entnehmen.

§ 3: Bei Gebäuden auf einem Bauplatz mit mehr als vier Wohneinheiten, sind für jede weitere Wohneinheit die Anzahl der PKW-Abstellplätze entsprechend der planlichen Darstellung Nr. 04/26-2/St.Pö.-19-57 mit nachfolgendem Stellplatzschlüssel zu berechnen:

Zone
Stellplatzschlüssel
PKW-Abstellplätze pro Wohneinheit
Zone 1
1
Zone 2
1,2
Zone 3
1,35
Zone 4 (Restliches Stadtgebiet)
1,5

§ 4: Endsummen der Stellplatzanzahlberechnung mit Dezimalzahl sind auf die nächsthöhere Ganzzahlsumme aufzurunden.

§ 5: Diese Verordnung ersetzt den bisher festgelegten Stellplatzschlüssel sämtlicher im Anhang angeführter Bebauungspläne.

§ 6: Für die vom Land Niederösterreich geförderte Sonderwohnform „Junges Wohnen“ genügt die Mindestanzahl der PKW-Abstellplätze gemäß NÖ Bauordnung 2014.

§ 7: Die Plandarstellungen zum Stellplatzregulativ, deren textliche Bestimmungen sowie der Technische Bericht liegen im Magistrat der Landeshauptstadt St. Pölten, Stadtplanung, Zimmer Nr. 2.12, während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht auf.

§ 8: Diese Verordnung tritt gemäß § 50 NÖ. Stadtrechtsorganisationsgesetz 1999 am 24. Mai 2019 in Kraft. Mit gleichem Tag treten alle Gemeinderatsbeschlüsse, betreffend der Bestimmungen zur Regelung von privaten Abstellanlangen in sämtlichen Bebauungsplänen der Stadt St. Pölten, außer Kraft.

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