Verordnung über die Änderung bzw. Erweiterung des Bebauungsplanes für die Katastralgemeinden St. Pölten und Spratzern

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Der Gemeinderat hat für die Katastralgemeinden St. Pölten und Spratzern eine Änderung bzw. Erweiterung des Bebauungsplanes erlassen.

Der Gemeinderat der Stadt St. Pölten hat in seiner Sitzung vom 13. Dezember 2016 nachstehende

VERORDNUNG

beschlossen:

§ 1: Für den Bereich innerhalb des Europaplatzes, der Linzer Straße, der Dr. Karl Renner-Promenade, der Schulgasse, dem Schulring, dem Mühlbach, der Hans Schickelgruber Straße, der B 1a, der Clichystraße, dem Mühlbach, der Baulandgrenze entlang des Hammerparkes, der Hans Tomandl-Gasse, der Helligergasse einschließlich des östlich angrenzenden Baulandes, der Franz Pichler-Straße, der Christian Artl-Gasse, dem Sekundärdamm der Traisen, der Dr. Schinnerl Gasse, der Lorenz Böhler Gasse, der Handel Mazzetti Straße, der Landsbergerstraße, der Josefstraße, der Franz Jonas-Straße und der Mariazeller Straße in den Katastralgemeinden St. Pölten und Spratzern wird gemäß § 34 NÖ. ROG 2014, LGBl. Nr. 3/2015 der Bebauungsplan geändert und um den Baulandbereich südlich der Landsbergerstraße, zwischen der Oskar Helmer Straße und dem Spratzerner Kirchenweg erweitert.

§ 2: Die Festlegung der Einzelheiten der Bebauung sind dieser Verordnung und der planlichen Darstellung Nr. 04/26-2/St.P.-16-33 bestehend aus dem Legendenblatt und folgenden Mappenblättern zu entnehmen:
7034-14/2 7034-14/4

§ 3: Die bisher rechtsgültigen textlichen Bebauungsbestimmungen (Stammverordnung des Gemeinderatsbeschlusses vom 28. 11. 2011), sowie die textliche Erweiterung der 2. Änderung (GR-Beschluss vom 23. 2. 2015) gelten unverändert weiter.

§ 4: Die Plandarstellungen und Bebauungsvorschriften, welche mit einem Hinweis auf diese Verordnung versehen sind, liegen im Magistrat der Landeshauptstadt St. Pölten,Stadtplanung, Zimmer Nr. 210, während der Amtsstunden zur allgemeinen Einsicht auf.

§ 5: Diese Verordnung tritt gemäß § 50 NÖ. Stadtrechtsorganisationsgesetz 1999 am 17. Jänner 2017 in Kraft.
Mit gleichem Tag treten alle Gemeinderatsbeschlüsse, betreffend die Bestimmungen zur Regelung der Bebauung für das in § 1 dieser Verordnung abgegrenzte Gebiet, außer Kraft.