matomo image Zur Navigation Zum Inhalt

Alle Infos zur Gemeinderatswahl 2021

Die Wahl des Gemeinderats der Stadt St. Pölten wurde für Sonntag, 24. Jänner 2021 festgesetzt. Schon jetzt können Wahlberechtigte online unter www.wahlkartenantrag.at Wahlkarten beantragen. Im folgenden Beitrag finden Sie viele wissenswerte Informationen rund um die Wahl.

Ansicht des St. Pöltner Rathausplatzes mit dem St. Pöltner Rathaus in der Mitte. (Foto: Josef Bollwein)
Die Stadt St. Pölten setzt bei der Gemeinderatswahl am 24. Jänner 2021, aufgrund der Corona-Pandemie, besonders auf das Wählen mit Wahlkarte. Diese kann jetzt schon beantragt werden. (Foto: Josef Bollwein)

Amtliche Wahlinformation

Noch vor dem Jahreswechsel wird die Amtliche Wahlinformation für die Gemeinderatswahl am 24. Jänner 2021 in St. Pölten an alle Wahlberechtigten zugestellt. Darauf ist ersichtlich welchem Wahlsprengel man zugeteilt ist, wo man sein Wahllokal findet und wann dieses geöffnet ist. Neu ist, dass man mit der Amtlichen Wahlinformation dieses Mal auch die Wahlkarte anfordern kann, entweder mit dem beigelegten Antwortkuvert oder elektronisch. Die Amtliche Wahlinformation sollte am Wahltag mit ins Wahllokal mitgenommen werden, wer sie jedoch verliert oder vergisst kann natürlich trotzdem wählen. Jedenfalls ins Wahllokal mitzubringen ist ein Amtlicher Lichtbildausweis!

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt ist jeder österreichische Staatsbürger und jeder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union, der spätestens am Wahltag (24. Jänner 2021) das 16. Lebensjahr vollendet hat, vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen ist und am Stichtag (27. Oktober 2020) in der Stadt St. Pölten seinen ordentlichen Wohnsitz hat.

Wo kann ich wählen?

Im Wahllokal am 24. Jänner

Es gibt mehrere Möglichkeiten, wie man seine Stimme abgeben kann. Am Wahlsonntag zwischen 7.00 und 16.00 Uhr kann man in seinem zuständigen Wahllokal in St. Pölten wählen. Mit einer Wahlkarte kann man seine Stimme in einem beliebigen der 72 Wahllokale in St. Pölten abgeben, zum Beispiel wenn dies aufgrund der nicht gegebenen Barrierefreiheit in dem Ihnen zugeteilten Wahllokal nicht möglich ist. Eine bereits ausgefüllte, verschlossene Wahlkarte kann am Wahlsonntag im Wahllokal beim Wahlleiter abgegeben werden. Wenn Sie die Wahlkarte nicht benötigen, und dann doch vor Ort in ihrem zuständigen Wahllokal wählen wollen, müssen Sie die Wahlkarte dem Wahlleiter vor Ort aushändigen, damit ausgeschlossen werden kann, dass Sie zweimal wählen.

Im Rathaus ab 4. Jänner

Bereits ab 4. Jänner kann man direkt im Rathaus die Briefwahl durchführen. Dazu beantragt man persönlich beim Bürgerservice im Rathaus eine Wahlkarte (Achtung: Amtlicher Lichtbildausweis erforderlich, Amtliche Wahlinformation sehr hilfreich) und führt im Anschluss gleich vor Ort die Briefwahl durch. Die Briefwahlunterlagen kommen in einen Briefwahlsammelbehälter, der am Magistrat bereitsteht. Öffnungszeiten: Mo, Mi, Do 7.30 bis 16 Uhr, Di 7.30 bis 18 Uhr, Fr 7.30 bis 12 Uhr (vorbehaltlich der aktuellen Corona Maßnahmen).

Per Briefwahl

Mit einer Wahlkarte können Sie in einem beliebigen Wahllokal wählen oder per Briefwahl im Inland oder Ausland Ihre Stimme abgeben.

Brauche ich einen amtlichen Lichtbildausweis, um wählen zu können?

Ja, Sie müssen einen amtlichen Lichtbildausweis mit ins Wahllokal nehmen. Für die Feststellung der Identität müssen Sie auch kurz die Maske abnehmen.

Wie komme ich zu einer Wahlkarte?

Sie können eine Wahlkarte beantragen, wenn Sie am Wahltag Ihre Stimme voraussichtlich nicht im zuständigen Wahllokal abgeben können. Angesichts der Corona-Pandemie setzt die Stadt diesmal besonders auf das Wählen mit Wahlkarte.

Die Wahlkarte kann schon jetzt schriftlich (per Post, Fax, E-Mail) oder online unter www.wahlkartenantrag.at beantragt werden. Die Anforderung ist ebenso persönlich direkt im Rathaus (Bürgerservice) oder mit der Wahlkarten-Anforderungskarte (Freikuvert Antwortsendung), die der Amtlichen Wahlinformation beigelegt ist, möglich. Die Wahlkarte darf telefonisch nicht beantragt werden!

  • E-Mail: wahlamt@st-poelten.gv.at
  • Postadresse: Magistrat der Landeshauptstadt St. Pölten, Einwohner und Wahlamt, Rathausplatz 1, 3100 St. Pölten
  • Fax: +43 2742 333 2079

Für die schriftliche Anforderung der Wahlkarte ist die Reisepassnummer bzw. Personalausweisnummer einzutragen oder ein anderer amtlicher Lichtbildausweis in Kopie beizulegen.

Sie können bis spätestens 20. Jänner 2021 eine Wahlkarte beantragen, ratsam ist es jedoch diese schon früher zu beantragen. Ein persönlicher Antrag kann bis Freitag, 22. Jänner 2021 um 12 Uhr gestellt werden, danach wird die Wahlkartenausgabe pünktlich eingestellt.

Zusendung der Wahlkarte ab 4. Jänner

Bitte beachten Sie, dass Sie die Wahlkarte zwar jetzt schon beantragen können, diese aber erst Anfang nächsten Jahres ausgeschickt wird. Denn erst wenn die KandidatInnen aller Parteien für die Wahl feststehen – der Endtermin für die Einbringung der Wahlvorschläge ist der 16. Dezember – können die amtlichen Stimmzettel gedruckt und ausgeschickt werden.

Bettlägerige/gehunfähige Menschen können ebenfalls mit einer Wahlkarte ihre Stimme abgeben. Die Wahlkarte kann per Post an die Wahlbehörde gesendet oder am Wahlsonntag einer "fliegenden Wahlkommission" übergeben werden, deren Besuch Sie gleichzeitig mit der Wahlkarte beantragen können.

Ich habe meine Wahlkarte verloren - wo bekomme ich eine neue?

Nirgends. Die Ausstellung von Duplikaten für abhandengekommene oder unbrauchbar gewordene Wahlkarten ist gesetzlich verboten - damit ein Wähler nicht zwei Stimmen abgeben kann. Ebenfalls kann keine neue Wahlkarte ausgestellt werden, wenn diese auf dem Postweg verloren gegangen ist.

Was wird in den Wahllokalen gegen die Corona-Verbreitung unternommen?

Wahllokale dürfen nur mit Mund-Nasen-Schutz betreten werden, der vorgeschriebene Abstand ist zwingend einzuhalten. Ein eigener Kugelschreiber sollte mitgebracht werden, wer keinen hat, bekommt ein desinfiziertes Schreibgerät zur Verfügung gestellt. Alle Möbel und Gegenstände werden regelmäßig desinfiziert, die Räume immer wieder gelüftet. Die Mitglieder der Wahlbehörde sind alle durch Plexiglaswände abgeschirmt und tragen Mund-Nasen-Schutz. Vor den Wahllokalen wird es einen Ordnerdienst geben, der die Zugangsströme regelt, damit sich nicht zu viele Menschen gleichzeitig im Wahllokal aufhalten.

Wer sind die Leute im Wahllokal?

Der "Chef" im Wahllokal ist der Wahlleiter. Gemeinsam mit drei von den Parteien gestellten Beisitzern bildet er die Wahlbehörde - die z.B. entscheidet, ob ein Stimmzettel gültig ist. Außerdem kann jede Partei, die am Stimmzettel steht, zwei Wahlzeugen nominieren.

Darf ich gemeinsam mit anderen Personen in die Wahlkabine gehen?

Die Begleitung durch eine weitere Person, ist nur dann gestattet, wenn dem Wähler aufgrund eines körperlichen Gebrechens die persönliche Stimmabgabe nicht möglich ist.

Ich habe auf dem Stimmzettel die falsche Partei angekreuzt. Was soll ich tun?

Man holt sich in diesem Fall beim Wahlleiter einen neuen Stimmzettel. Den alten Stimmzettel müssen Sie dann vor der Wahlbehörde zerreißen und "zwecks Wahrung des Wahlgeheimnisses" mit sich nehmen.

Stand der Planung: 17. November 2020, Änderungen aufgrund der Corona-Maßnahmen der Bundesregierung möglich!