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Zurück zur "demokratischen Normalität"

Unter Einhaltung strengster gesundheitlicher Sicherheitsvorkehrungen werden Gemeinderat und Stadtsenat der Landeshauptstadt bereits im April wieder tagen.

Bild vom St. Pöltner Gemeinderatssitzungssaal (Foto: Josef Vorlaufer)
Die April-Sitzung des Gemeinderates findet am 27. April im VAZ St. Pölten statt. (Foto: Josef Vorlaufer)

Nachdem die Sitzungen des Stadtsenates und des Gemeinderates aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus im März ausfallen mussten, werden St. Pöltens MandatarInnen am 27. April wieder planmäßig zur Beratung und Beschlussfassung zusammenkommen.

Tagung im VAZ

"Wir sind für diese Situation gut vorbereitet. Sowohl die Ausschüsse als auch Stadtsenat und Gemeinderat sollen unter Einhaltung strengster gesundheitlicher Sicherheitsvorkehrungen stattfinden", berichtet Bürgermeister Mag. Matthias Stadler. Dazu zählen die nötigen Sicherheitsabstände, Schutzmasken und die Desinfektion von Mobilar und Händen. Die Tagung der Ausschüsse soll zu den gewohnten Zeiten im großen Saal des Rathauses stattfinden, Gemeinderat und Stadtsenat selbst sollen am 27. April ab 15 Uhr in der Halle A des VAZ ohne Zuschauer abgehalten werden.

Zurück zu demokratischer Normalität

Aktuell wird nach Verständigung aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen dazu mit sogenannter Notkompetenz (gemäß NÖ STROG § 44) regiert. "Es ist mir  wichtig, dass die Handlungsfähigkeit für notwendige, wirtschaftliche, finanzielle, rechtliche oder soziale Entscheidungen gewahrt bleibt. Somit ist sicher, dass es im Verantwortungsbereich der Stadt zu keiner unnötigen Verzögerung kommt. Es ist jedoch gut, dass wir nun wieder zurück zur demokratischen Normalität gehen - ebenso wie der Landtag, der Nationalrat und die ersten anderen niederösterreichischen Städte dies tun", hält der Bürgermeister fest.

Alle Fraktionen eingebunden

Die Gespräche mit den Fraktionen sind abgeschlossen, eine entsprechende Einladung zur Sitzung selbst sowie zu den jeweiligen Ausschüssen wird zeitgerecht zugestellt. "Vor allem im Ausschuss für Personal, Sicherheit und Öffentlichkeitsarbeit, im Ausschuss für Kultur, Jugend, Bildung und Sport sowie in jenem für Bau, Immobilien, Verkehr und Stadtentwicklung rechne ich mit der Notwendigkeit einer Einberufung", so Stadler.