Stadtsenat

Unterstützung für das Summer Blues Festival
Für die Organisation und Abhaltung des Summer Blues Festivals am 21. Juli 2012 wird ein Unterstützungsbeitrag in Höhe von 3.000 Euro aus den Mitteln der Tourismuseinnahmen gewährt.

PC-Austausch
Die Firma „ACP Computer Handels GmbH“ wird mit der Lieferung von 75 PCs und 15 Notebooks im Rahmen des Produktkataloges der Bundesbeschaffung GmbH sowie mit der direkten Lieferung von 50 Bildschirmen beauftragt. Die Geräte sind für den Austausch im Bereich der städtischen Unternehmen und der Hoheitsverwaltung vorgesehen, wo derzeit insgesamt rund 470 PCs und Notebooks im Einsatz sind. Die Kosten für die Anschaffungen belaufen sich auf 47.605 Euro.

Ankauf eines Allradtraktors
Für die Stadtgärtnerei wird vom Lagerhaus St. Pölten als Ersatz ein Kubota Allradtraktor inklusive Zubehör zum Preis von 51.950 Euro angekauft. Damit werden laufende Transport-, Holz- und Schlägerungsarbeiten ausgeführt, außerdem wird der Traktor für den Winterdienst eingesetzt.

Wasserleitungsbestandspläne
Bei der Trinkwasserversorgung werden die 800 Wasserleitungsbestandspläne überprüft und auf den neuesten Stand gebracht. Den Auftrag dafür über 16.000 Euro erhält die Firma DI Groissmaier & Partner.

Vergabe eines Baurechtsgrundstückes an die Firma Grey Container KG
Als Wirtschaftsförderung wird der Firma Grey Container KG das Grundstück Nr. 717/12, KG Harland, mit einer Gesamtfläche von 2.694 m² als Betriebs-Baurechtsgrund zur Verfügung gestellt. Es soll dort ein Betrieb für den Handel und die Vermietung von Containern gegründet werden.

Gemeinderat

Nicole Buschenreiter neue Gemeinderätin der Grünen
Mag. Cagri Dogan legte zu Jahreswechsel sein Gemeinderatsmandat nieder. Als neue Gemeinderätin für die Grünen St. Pölten wurde Nicole Buschenreiter von Bürgermeister Mag. Matthias Stadler angelobt.

Aufträge für das Büro V
Die Stadt St. Pölten beauftragt das Büro V – Jugend- Kultur-, und Veranstaltungs GmbH mit der Durchführung folgender Veranstaltungen im Jahr 2012: Semester- und Osterferienaktion, Volksfest, Sommerfestival, Christkindlmarkt und Vorplanung Hauptstadtball 2013. Das Gesamterfordernis dafür beträgt 536.000 Euro.

Subvention für Marketing St. Pölten GmbH
Die Marketing St. Pölten erhält für die Aktivitäten des Jahre 2012 eine Subvention in der Höhe von 232.500 Euro. Zuletzt sind die Fördermittel durch Beiträge aus Wirtschaft, Sponsoring und Förderung aus nichtstädtischen Töpfen annähernd verdoppelt worden. Auch die Vorhaben der Gesellschaft sind gestiegen, was durch ein Jahresbudget von über 400.000 Euro belegt wird.

Unterstützung für Jugendherberge
Die Jugendherberge St. Pölten mit Sitz am Bahnhofsplatz erhält eine Unterstützung in der Höhe von 17.000 Euro aus den Mitteln der Tourismuseinnahmen.

Subvention Erzählkunstfestival „fabelhaft! Niederösterreich“
Das Erzählkunstfestival „fabelhaft! Niederösterreich“ wird im Jahr 2012 im Ausmaß von 10.000 Euro aus den Mitteln der Tourismuseinnahmen unterstützt.

Hauptstadt-Express, Betrieb 2012 bis 2014
Die Stadt St. Pölten finanziert gemeinsam mit dem Land Niederösterreich den für die Benutzer kostenlosen Hauptstadt-Express zur Belebung der Innenstadt und als Touristenattraktion. Für die Jahre 2012 bis 2014 wird eine Unterstützung in der Höhe von 19.682,75 Euro aus den Tourismuseinnahmen gewährt.

Unterstützung Beatpatrol-Festival 2012
Die Stadt unterstützt das Beatpatrol, das vom 20. bis 22. Juli stattfindet, mit einem Betrag, der der Höhe der Lustbarkeitsabgabe entspricht.

Unterstützung FM4-Frequency 2012
Die Stadt unterstützt das FM4-Frequency, das vom 16. bis 18. August stattfindet, mit einem Betrag, der der Höhe der Lustbarkeitsabgabe entspricht.
Die Stadt und den Veranstalter verbindet auch 2012 ein vielfältiger Leistungsaustausch. so verkauft der Veranstalter etwa Anrainertickets zu einem um 50 % ermäßigten Preis und investiert in verschiedene Bereiche, die über den normalen Veranstaltungsbetrieb hinausgehen.

Instandhaltung bzw. Erneuerung der Mobilien des VAZ
Dem Veranstaltungszentrum St. Pölten wird für die notwendige Instandhaltung bzw. Erneuerung von Mobilien im Jahr 2012 ein Betrag in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung gestellt. Dies umfasst die Verbesserung der Infrastruktur in der Halle C, Ersatz/Sanierung der Rundtische bzw. Polsterung der Sessel, der Schrankenanlage am Vorplatz sowie die Sanierung bzw. Ersatz der VAZ-Werbetafeln.

Bebauungsplan in Viehofen – „ehemalige Spitzenfabrik“
Für den Bereich innerhalb der Austinstraße, der Godderidgegasse, der zukünftig nach Nordosten verlängerten Spiegelgasse und der Bauland-Grünlandgrenze entlang des Böschungsfußes des Viehofner Kogels bzw. entlang des Mühlbaches in der Katastralgemeinde Viehofen, wird ein Bebauungsplan erlassen.

Arbeitsvergaben für den Deponiebetrieb
Die für das Jahr 2012 erforderlichen diversen Service-, Wartungs- und Fremdleistungen für den Betrieb der städtischen Deponie in der Höhe von 380.000 Euro werden an verschiedene Firmen vergeben.

Verpflegungkostentarifsätze für das Seniorenwohnheim
Mit Schreiben der NÖ Landesregierung vom 30.11.2011 werden gemäß dem NÖ Sozialhilfegesetz die neuen Tarifsätze für 2012 festgesetzt und vom Seniorenwohnheim Stadtwald ab 1.2.2012 übernommen.